Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 21. Sitzung
Termin: Mo, 11.12.2023 17:01 Uhr
Ort: Rathaus
58579 Schalksmühle
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Anträge zur Tagesordnung  
3. Bericht über die Ausführung der Ratsbeschlüsse  
4. Fragestunde für Einwohner  
5. Um- bzw. Neubesetzung von Ausschüssen;
Antrag der UWG-Fraktion vom 09.11.2023		 104/2023
6. Antrag der UWG-Fraktion;
Kulturförderung von außer-kommunaler Kleinkunst		 109/2023
7. Um- bzw. Neubesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen;
Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2023		 111/2023
8. Klärschlammbeseitigungsgebühren 2024 83/2023
9. Kanalbenutzungsgebühren 2024 91/2023
10. Abfallbeseitigungsgebühren 2024 92/2023
11. 6. Satzungsänderung der Satzung über die Wohneinheiten zur Unterbringung von Flüchtlingen 89/2023
12. 7. Satzungsänderung der Obdachlosenunterkünfte 96/2023
13. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)
Gemeinde Schalksmühle - Löher Berg		 80/2023 1. Ergänzung
14. Kommunalbetrieb; Wirtschaftsplan 2024 108/2023
15. Bebauungsplan Nr. 11 Gewerbegebiet Ramsloh, 7. Änderung gem. §13a BauGB - Satzungsbeschluss 98/2023
16. Projekt 8Giebel - Sachstand Oktober 2023 und Anschlussförderung 87/2023
17. Förderung interkommunaler Zusammenarbeit;
hier: Interkommunale Stelle als Fördermittelmanagerin / Fördermittelmanager		 112/2023
18. Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen