Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Mo, 12.12.2022 17:10 Uhr
Ort: Rathaus
58579 Schalksmühle
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Anträge zur Tagesordnung  
3. Bericht über die Ausführung der Ratsbeschlüsse  
4. Fragestunde für Einwohner  
5. Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 119/2022
6. Umbesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen auf Antrag der CDU-Fraktion 121/2022
7. Neubesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend, Schule und Soziales auf Antrag der Grundschule Spormecke;
Antrag der FDP-Fraktion		 120/2022
8. Anzahl der zu bildenden Eingangsklassen im Schuljahr 2023/2024 54/2022 2. Ergänzung
9. Erweiterung Naturpark Sauerland Rothaargebirge 98/2022
10. Ausweisung einer Cross Country Tour (XC-Tour) in Schalksmühle 104/2022
11. Klärschlammbeseitigungsgebühren 2023 96/2022
12. Kanalbenutzungsgebühren 2023 99/2022
13. Abfallbeseitigungsgebühren 2023 100/2022
14. Änderung des Stellenplans 2023 109/2022 1. Ergänzung
15. Umsatzsteuernovelle; hier: Verlängerung der Optionsfrist bis 31.12.2024 118/2022
16. 6. Änderungssatzung Obdachlosenunterkünfte 114/2022
17. Anpassung der Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung für den Friedhof Wippekühl 94/2022
18. Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Schalksmühle, 7. Fortschreibung 102/2022
19. Finanzierungshilfe für die Beseitigung von Schäden an der kommunalen Infrastruktur infolge der Unwetterkatastrophe am 14./15.07.2021;
Beschlussfassung über den Wiederaufbauplan		 112/2022
20. Kommunalbetrieb; Wirtschaftsplan 2023 116/2022
21. Außerordentliche Aufwendungen Hochwasser-Gewässer; Mittelbereitstellung
 117/2022
22. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes - Sachlicher Teilplan "Konzentrationszonen für Windenergie" - Weiteres Vorgehen 38/2022 1. Ergänzung
23. Ersatzbeschaffungen Fahrzeuge und Geräte 2023 108/2022
24. Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen