Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 16. Sitzung
Termin: Mo, 06.03.2023 17:00 Uhr
Ort: Rathaus
58579 Schalksmühle
Ratssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Anträge zur Tagesordnung  
3. Bericht über die Ausführung der Ratsbeschlüsse  
4. Fragestunde für Einwohner  
5. Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH;
Finanzierung der Sanierung der Zufahrtstraße zur K10

Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre mbH;
Finanzierung der Sanierung der Zufahrtstraße zur K10

 17/2023
6. Beteiligung an der MVG - Märkische Verkehrsgesellschaft GmbH -
hier: Kapitalerhöhungsbeschluss verbunden mit einer Satzungsänderung bei der Tarifgemeinschaft Münsterland - Ruhr-Lippe GmbH aufgrund des Beitritts des Kreises Steinfur		 7/2023
7. Neubesetzung von Ausschüssen und Arbeitskreisen:
Antrag der UWG-Fraktion vom 16.02.2023		 21/2023
8. Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung 127/2022
9. Prüfung des Jahresabschlusses des Kommunalbetriebes Schalksmühle zum 31.12.2022 18/2023
10. Sicherheitskonzept für die Schule Primusschule 5/2023
11. Kindertagesstätte Wansbeckplatz - Erweiterung um Ruheraum, Lagerraum und Personal WC 6/2023
12. Neugestaltung Spielplatz "Im Winkel" 10/2023
13. Haushaltssatzung für das Jahr 2023 122/2022
14. Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen